Privatisierung ? Rekommunalisierung?

Stichworte: 1) LIBERALISIERUNG

Liberalisierung ist ein Begriff, der im Neoliberalismus meist für die Beseitigung von gesetzlichen Vorgaben verwendet wird.

Klingt ganz entspannt, bedeutet aber für Bürger*innen und Verbraucher*innen oft ausgesprochen viel Stress: LIBERALISIERUNG ist ein Prozess der Beseitigung von gesetzlichen Vorgaben, die Wettbewerb oder Marktmechanismen behindern.

Wenn öffentliche Dienstleistungen wie Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Müll, Wasser, Straßen, Wohnungen privatisiert werden sollen, damit Investoren damit sehr viel Geld verdienen können, müssen oft zuerst Gesetze geändert werden, die das maßlose Geldverdienen mit lebensnotwendigen Dienstleistungen erst möglich machen.

Die politische Denkrichtung Neoliberalismus, die in der BRD seit etwa 30 Jahren teils rücksichtslos durchgesetzt wird, besagt, der Staat zieht sich aus vielen Aufgaben zurück, damit private Firmen Geld verdienen können. Die Kommunen oder der Staat übernehmen nur sogenannte Kernaufgaben (also möglichst nichts mehr was Menschen zur Daseinsvorsorge brauchen (da wir auf WOHNEN, STROM, WASSER, GESUNDHEIT nicht verzichten können ohne zu sterben, sind wir nämlich erpressbar und zahlen so gut wie jeden Preis an private Firmen um zu überleben, was Reiche immer reicher macht und Arme immer ärmer))

Kommunen und Staat geben also möglichst viele Aufgaben der Versorgung ihrer Bürger*innen an private Firmen ab und öffnen damit diese Bereiche der Daseinsvorsorge für den sogenannten Wettbewerb.

Da Gesetze das Geld scheffeln mit dem Leben der Staatsbürger*innen früher massiv einschränkten, wird also zügig LIBERALISIERT und privatisiert und mit Dingen die zum Überleben notwendig sind können private Firmen dann sehr viel Geld verdienen.

Das war nicht immer so.

Es gab eine Zeit als es Aufgabe des Staates war die Bürger*innen am Leben zu erhalten, niemand musste hungern und frieren und obdachlos auf der Straße schlafen.

LIBERALISIERUNG ist also im gelebten Alltag und der bundesdeutschen Realität der Einstieg der Reichen in grossen Reichtum und der Abstieg der Armen in die Verelendung.

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Privatmeinung der Verfasserin, Sabine Scheffer, die auf der Straße erklären muss: warum ist LIBERALISIERUNG eigentlich Scheisse ❓

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