Koalitionsvertrag – was bedeutet das für die Mietenbewegung ?

Veranstaltungshinweis von Deutsche Wohnen & Co enteignen

am 26. September 2021 hat die Berliner Bevölkerung entschieden: 59,1% – über eine Million Berliner:innen – sind für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Mit diesem Erfolg unserer Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ und der starken Mieter:innenbewegung gehören Wohnen und Stadtentwicklung zu wichtigsten Themenfeldern in unserer Stadt. Das hat inzwischen auch der Senat mitbekommen und diesem Thema 18 Seiten seines Koalitionsvertrages gewidmet. 

Doch was bedeutet das für uns? Ist dieser Koalitionsvertrag ein großer Wurf, wie SPD, Grüne und Teile der LINKEN behaupten? Werden Verdrängung und Zwangsräumungen bald der Vergangenheit angehören? Oder versucht der Senat das Anliegen einer großen Mehrheit der Berliner*innen im Sande verlaufen zu lassen?

Bei der Bewertung des neuen Koalitionsvertrags gehen die Meinungen auseinander, aber so richtig glücklich ist in der Mieter:innenbewegung wohl niemand. Möglichkeiten des Umgangs mit der Expert:innenkommission gehen von dem Wunsch, der Kommision unter Bedingungen eine Chance zu geben bis hin zum Platzen lassen der Koalition sowie dem Gründen einer eigenen Expert:innenkommission. Wie können wir den Senat auf Trab halten? 

Zum Jahresaufakt wollen wir ins Gespräch kommen und Meinungen und Ideen austauschen. Dazu treffen wir uns am Mittwoch, den 12. Januar von 19 -21 Uhr online, um gemeinsam zu diskutieren, was wir von den Ergebnissen des Koalitionsvertrages halten und Meinungen und Ideen austauschen wie wir als Mieter*innenbewegung im Jahr 2022 weiterarbeiten werden.


Mit dabei sind: 
 • Franziska Schulte/Rainer Wild – (Berliner Mieterverein) 
 • Matthias Clausen (Kotti & Co.)
 •  Philipp Vergin & Markus Kammermaier (Bizim Kiez)
 • Katalin Gennburg (DIE LINKE), 
 • Rouzbeh Taheri (Deutsche Wohnen & Co enteignen)


 • Moderation: Ines Schwerdtner (Jacobin/Deutsche Wohnen & Co enteignen)

Dauer der Podiumsdiskussion: ca. 60 min. Danach wird es Zeit für die Fragen und Beiträge aus dem Publikum geben. Wähle Dich über folgenden Link zu unserer Online-Veranstaltung ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

https://us02web.zoom.us/j/86783506725?pwd=b3VjSnlyVnhpdTBRYXF5dk5GWGZyQT09

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