Oppositions Führer Kai Wegner (Volksentscheid ist schlecht für Mieter (…))

Sagte eben im RBB-INFO-RADIO: die Tatsache, daß über diesen Volksentscheid (DWE) noch ein Jahr verhandelt wird und dieses Thema immer noch nicht von Tisch ist, wird dazu führen, daß der Senat noch ein weiteres Jahr PRIVATE INVESTOREN verschrecken wird und die Konsequenzen für Berliner Mieter werden brutal sein….

Im Wortlaut hier: Mo 29.11.2021 | 16:05 | Interviews
Wie sieht die Opposition den Berliner Koalitionsvertrag?
SPD, Grüne und Linke in Berlin haben ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Wie bewertet die Opposition diesen Vertrag? Darüber sprechen wir mit dem Landesvorsitzender der Berliner CDU, Kai Wegner.

Landesvorsitzender der Berliner CDU, Kai Wegner.

KiezTeam Spandau lädt ein:
Können wir für die Umsetzung (Verhandlungen mit dem Senat) des Volksentscheids aus den Erfahrungen des Mietenvolksentscheids 2015/16 lernen?
Videokonferenz am Dienstag, den 30.11.2021, 19 bis 21 Uhr
mit Rouzbeh Taheri
Zugang:
https://zoom.us/j/98032427625?pwd=NnRCRUlqSHFNMHE3L0RERmR3M2djZz09#success
Meeting-ID: 980 3242 7625
Kenncode: 449012
 
• Einleitungsreferat Rouzbeh
◦ Ergebnis des Mietenvolksentscheids 2015/16
◦ Bewertung des Ergebnisses
◦ Wie agierte die SPD?
◦ Wie agierte die Mietenvolksentscheid-Kampagne in den Verhandlungen?
◦ Welche Lehren können wir für unsere Situation ziehen?
• Diskussion
◦ Umgang mit Zuckerbrot und Peitsche durch den Senat
◦ Spannungsfeld:(juristische) Fachkenntnis, Vertraulichkeit, Zeitdruck vs.breite Meinungsbildung
◦ Spannungsfeld: Realpolitische Machbarkeit vs.Stärkung mietenpolitischer Bewegung
 
https://de.wikipedia.org/wiki/Mietenvolksentscheid_Berlin

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.